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12. Bericht aus Berlin

Liebe Parteifreunde,
liebe Mitstreiter,
sehr geehrte Damen und Herren,
es freut mich, Ihnen den zwölften Bericht aus Berlin präsentieren zu dürfen! Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Aufreger der Woche

Am Freitag, 17.05.2019, fand eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Grünen zum Thema ‚Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt‘ statt.

Was für eine Heuchelei der Grünen, beklatschen sie doch am lautesten die Masseneinwanderung aus den Gebieten der Welt, wo Homosexualität teils noch mit der Todesstrafe belegt ist.

Sehen Sie hier meine Rede zur Aktuellen Stunde, ebenso wie die Rede meiner Kollegin Beatrix von Storch.

Aus dem Plenum

Am Mittwoch, 15.05.2019, befragte ich Ministerin Karliczek im Plenum zu ‚Deutschen in der Minderheit an deutschen Schulen‘. Die Ministerin war, wie gewohnt, hilflos.

Wer denkt, das Problem beschränke sich auf Berlin und andere wenige Großstädte, der irrt. Auch Rheinland-Pfalz ist betroffen. In Ludwigshafen beispielsweise lag im Schuljahr 2016/2017 der Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund in 17 von insgesamt 24 Grundschulen bei über 50%. Bei zwei Ludwigshafener Grundschulen sogar bei über 90%. Jedoch sind durchaus auch Kleinstädte betroffen. In Germersheim weisen zwei von drei Grundschulen einen Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund der größer als 50% ist aus, eine davon über 80%. In Bad Kreuznach haben in zwei von sechs Grundschulen die Mehrheit der Schüler einen Migrationshintergrund. In meinem Wahlkreis ist es zwar noch nicht so fatal, wie in Neukölln, aber auch hier verrät ein Blick in die Kitas, wo die Reise hingeht. In 19 Kreuznacher Kitas waren im Jahr 2016 die Kinder ohne Migrationshintergrund in der Minderheit. Wohlgemerkt von 33 Kitas insgesamt! Spitzenreiter war eine Kita mit 94,74% Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund. Integration kann nur glücken, wenn die Kultur, in die es sich zu integrieren gilt, auch die deutliche Mehrheit stellt. Warum sonst sollte ein Migrantenkind Deutsch lernen, wenn drei Viertel der Schulkameraden Arabisch sprechen? Ich frage mich, warum die Altparteien sämtliche drängenden Probleme verschlafen! Sie werden in wenigen Jahren in einem Land, voller Parallelgesellschaften aufwachen. Das kann nicht im Interesse des deutschen Volkes sein, dessen Wohl sich alle politischen Handlungen widmen sollten.

Auf Wahlkampfunterstützung in Sachsen-Anhalt

Am 14.05.2019 sprach ich auf Einladung meines Kollegen Martin Reichardt in Naumburg/Sachsen-Anhalt. Sehen Sie hier einen Ausschnitt meiner Rede aus einem Fernsehbeitrag des Senders PHOENIX (ab Minute 09:15).

Aus der Landesgruppe

Am 16.05.2019 sprach mein Kollege Dr. Christian Wirth im Plenum: „Der Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft muss wieder ein Privileg werden!“

Mein Kollege Sebastian Münzenmaier sprach am Donnerstag, 16.05.2019, zu Sprachkursen für Ausreisepflichtige.

Dr. Heiko Wildberg sprach am Freitag, 17.05.2019, zum Tagesordnungspunkt ‚Schutz von Gewässern und Grundwasser‘.

Wildberg: „Hören wir nicht auf irgendwelche ideologischen Nein-Sager!“

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