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6. Bericht aus Berlin

Liebe Parteifreunde,
liebe Mitstreiter,
sehr geehrte Damen und Herren,
es freut mich, Ihnen den sechsten Bericht aus Berlin präsentieren zu dürfen! Leider konnte ich krankheitsbedingt nur einer der beiden Sitzungswochen des Monats Februar beiwohnen. Ich bedanke mich bei allen, die mir Genesungswünsche gesendet haben. Mittlerweile bin ich auf dem Weg der Besserung!

Aufreger des Monats

Das Verwaltungsgericht Köln hat die öffentliche Erklärung der AfD zum „Prüffall“ durch das Bundesverfassungsgericht für rechtswidrig erklärt. Es ist ein Skandal, dass die Altparteien das Bundesamt für Verfassungsschutz zur politischen Stimmungsmache und Oppositionsdiskreditierung missbraucht. Sehen Sie hier das Pressestatement von Dr. Alexander Gauland:

Aus dem Plenum

Die Große Koalition brachte das sogenannte „Starke-Familie-Gesetz“ ins Plenum ein. Sehen Sie hier meine Rede zum Gesetzesantrag.

„Ihre christdemokratische und sozialdemokratische Familienpolitik ist gar keine!“

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Ebenfalls redete mein Kollege Martin Reichardt zu dem Antrag.

„Die SPD fördert Migranten, aber nicht die schon „länger hier Lebenden“!“

Frauenquoten in Parteien und Parlamenten

Mein Kollege Fabian Jacobi redete zu Frauenquoten in Parteien und Parlamenten. Wir als AfD lehnen jegliche Quoten ab und sind der Meinung, dass nach Qualifikation und nicht nach Geschlecht besetzt werden muss!

Grundgesetzänderung ohne Debatte? – Nicht mit uns!

Die Altparteien wollten am 21.02.2019 mal eben ohne Debatte das Grundgesetz ändern. Der zur Abstimmung gestellte Antrag unterschied sich wesentlich von demjenigen, der im vergangenen Jahr behandelt wurde. Deshalb forderten wir eine Debatte über den neuen Antrag. Hier finden Sie die Rede meines Kollegen Dr. Götz Frömming:

Wer bestellt, muss auch zahlen!

Im Rahmen der Flüchtlingskrise bürgten viele Vertreter der „Willkommenskultur“ für Flüchtlinge, damit sie nach Deutschland kommen können. Als sie schließlich zahlen sollten, war das Gejammer groß. Selbstverständlich sorgten sich die Altparteien schnell um das Problem. Vollstreckungen sollen nicht durchgeführt werden. Stattdessen sollen alle Steuerzahler nun aufkommen. Ein Skandal! Hier sehen Sie die Rede meines Kollegen René Springer dazu:

Deutsche Universitäten müssen wieder zur Weltspitze gehören!

Mein Kollege Dr. Götz Frömming sprach am 22.02.2019 noch zum Antrag „Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung“. Das Fazit: „Deutsche Universitäten müssen wieder zur Weltspitze gehören!“

Aus der Landesgruppe

Unser Landesgruppensprecher und Vorsitzender des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Münzenmaier, sprach zur „Nationalen Tourismusstrategie“.

„Die Roten trauen sich politische Lösungen nicht mal mehr zu!“

Pressemitteilung

++Pressemitteilung++

Nicole Höchst MdB zu Sexdarstellungen im Technischem Museum Dresden

„…alle Altersgruppen Mathematik spielerisch erleben“ So bewerben die im ehemaligen Pentacon-Kamerawerk in Dresden ansässigen, 1000m² großen, Technischen-Sammlungen-Dresden, ihre Ausstellung, die sich mit der jüngeren Technikgeschichte befasst. Schüler, die am Wissenschaftsprojekt „Juniordoktor“ teilnehmen, wissenschaftlich interessierte Eltern mit Kindern und Schulklassen stellen den überwiegenden Teil der Besucher dar. Eine Familie äußerte jedoch heftige Kritik an dem Technikmuseum.

Nicole Höchst dazu: „Man müsste annehmen, dass hier die Ideologie der sexuellen Vielfalt, Pornografie und Sex als Körpersport vor verschlossenen Türen stehen. Weit gefehlt. In einem der Räume ist eine Fotografie Ausstellung eines Schulwettbewerbes untergebracht. Eine sogenannte Künstlerin lichtete ihre eigenen Freunde und Bekannte nackt ab und stellt sie jetzt öffentlich aus. Ein junger Mann lässt dort eine auf die Lenden tätowierte Pistole sein Geschlechtsteil abschießen. Zwei nackte Mädchen räkeln sich aneinander und halten sich ihre Haare als Bart an und ein Junge stellt sich geschminkt als nackte Frau vor und behauptet auf Englisch, in der Nacht Sex gehabt zu haben. Im Fernsehen würde hier eine Altersbegrenzung eine zufällige Betrachtung verhindern. Die Sammlungen stellen jedoch nur ein Schildchen auf, welches darauf hinweist, dass die Bilder „für Kinder verstörend sein könnten“.

„Seriöse Wissenschaft ade – sexuelle Vielfalt juchhe“ scheint das Motto zu sein, mit dem die Besucher beglückt werden sollen. Deutlicher kann der Zerfall der Gesellschaft und der Abbau jeglicher moralischer und ethischer Schranken jedoch nicht zelebriert werden. Der Mathematische Salon sollte sich schämen, die „Künstlerin“ ebenso und Eltern sollten sich fragen, ob sie das widerspruchslos hinnehmen. Hier geht es um grundlegende Werte, wie der Familienvater schrieb, um unsere Kinder, um die Kernzelle unserer Gesellschaft und letztlich um unser Familienbild. Die Technischen Sammlungen sehen in ihrer Ausstellung keine Probleme. Wir als AfD schon, denn man kann diesem familienverachtenden Sexismus im Alltag kaum noch ausweichen.“

Nicole Höchst MdB – Mitglied im Ausschuss  „Familie“ und im Ausschuss  „Bildung und Forschung“

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